Spitzenkandidat Dr. Lieb: Europa neu denken

16. April 2019

Der Spitzenkandidat der hessischen Liberalen für die Europawahl, Dr. Thorsten Lieb, diskutierte in Fulda mit Prof. Menudier von der Sorbonne zum Thema „Europa am Scheideweg? Europa zwischen Integration und Renationalisierung.“ Beide Diskutanten betonten, dass die Gemeinschaft der Europäer in der Vergangenheit viel erreicht habe und im Grunde auch die Kraft und die besten Ideen für die Herausforderungen der Gegenwart und der Zukunft besitze. Dennoch müsse man das Fragezeichen im Thema durch ein Ausrufezeichen ersetzen. So habe man ausgerechnet in einer Zeit der zunehmenden Bedrohung von außen den deutsch-französischen Motor abgewürgt. Prof. Menudier legte dar, wie sehr die Missachtung bzw. Ablehnung des Gesprächsangebotes von Macron durch Kanzlerin Merkel und CDU-Chefin Annegret Kramp-Kartenbauer in Frankreich als Affront betrachtet worden ist. Die Bundesregierung würde als „unberechenbar“ wahrgenommen.

Dr. Lieb forderte eine neues Denken: „Wir müssen mehr miteinander reden und die Perspektive des jeweils anderen einnehmen.“ Wenn eine Regel wie beispielsweise das Dublin-Abkommen nicht funktioniert, dann müsse genau dieses Problem angegangen und die Regel reformiert und nicht einfach umgangen werden. Dies mache es den Populisten leicht. Prof. Menudier forderte in diesem Zusammenhang eine konsequente Umsetzung des Subsidiaritätprinzips und formulierte als wichtigste Erkenntnis auch für Fulda: „Meine Vision: Stärkung der Regionen“.

Die Stadtverbandsvorsitzende der Freien Demokraten Sibylle Herbert kommentierte: „Dies macht es freilich nötig, dass auch die Regionen vor Ort fit gemacht werden für die Zukunft. Dafür steht bei uns #Fulda21.“